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Dienstag, 5. Mai 2015

Ende des Spionage-Zeitalters!

Wie jedem Menschen ein bestimmter Charakter, Anstand und Würde zueigen sind, so gilt dies auch für jedes Land, jede Kultur. – Wie ist es um unser Land bestellt?

Verzweifelt bemüht sich Deutschland um amerikanisches Niveau, bemüht sich, auf der Geheimdienstebene endlich in den Club der Five Eyes aufgenommen zu werden. Das wird und kann eh nicht geschehen, aber wie sehr möchte doch der BND als erwachsener Partner gelten, nachdem ihm gesagt worden war, dass er eben dies nicht sei! („maybritt illner“ vom 30.4. 2015; Minute 51:40).
In welchem Ausmaß das Treiben des BND und der beiden anderen deutschen Geheimdienste dem Kanzleramt und der Kanzlerin bekannt war, darum wird es in den nächsten Tagen gehen. Offensichtlich lagen erste Informationen über das amerikanische Selektoren-Treiben schon vor sieben Jahren vor. Merkel wird mit ihrer Standard-Aussage, „Wir werden alles sorgfältig prüfen“ nicht mehr davonkommen, zumal Sigmar Gabriel bereits auf Distanz zu ihr gegangen ist, allerdings mit hohem Risiko, denn weder Steinmeier noch Oppermann haben das Zeug dazu, auf SPD-Seite Garanten einer anständigen Politik zu sein. Wer nicht einmal, wie Ersterer, in der Lage ist, tatsächlichen Genozid Völkermord zu nennen, hat gewiss nicht die Courage, Amerikanern in Sachen Wirtschafts- und generell zu weitgehender Spionage ein Veto zu geben. Offensichtlich aber ist, dass die NSA mit Hilfe des BND jahrelang Ziele in Westeuropa und Deutschland ausspähte und seit 10 Jahren Selektoren, also Suchbegriffe, dem BND übermittelte.
Und das, obwohl die Art und Weise, wie der Amerikanische Geheimdienst den Luftfahrt- und Rüstungskonzern EADS im Waffendeal mit Saudi-Arabien zugunsten amerikanischer Unternehmen aus dem Rennen nahm, mehr als fragwürdig war (Schmiergeldaffäre). Das hätte auf deutscher  und europäischer Seite eine ganz andere Reaktion hervorrufen müssen genauso wie das Abhören der Kanzlerin, das weder diese noch andere Regierungsmitglieder daran hindern konnte, so bald wie möglich wieder auf Schmusekurs mit den Amerikanern zu gehen. Es war unterwürfigstes Vasallentum. 
So selbstlos, so seines Selbst los ist deutsche Politik!

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